Allgemeine Geschäftsbedingungen



1 Mitwirkung, Durchführung und Vergütung.
1.1 Angebote sind stets freibleibend, auch wenn nicht gesondert vermerkt. Contemplation | Marketing & Promotion liefert unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.
1.2 Der Kunde unterstützt Contemplation | Marketing & Promotion bei der Durchführung durch das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software. Für Fehler im Kundenmaterial haftet Contemplation | Marketing & Promotion nicht. Kundenmaterial ist möglichst in digitalem Format zur Verfügung zu stellen. Konvertierungsaufwand kann Contemplation | Marketing & Promotion berechnen. Der Kunde stellt sicher, dass Contemplation | Marketing & Promotion die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält und haftet bei Schutzrechtsverletzungen auf Freistellung.
1.3 Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen Contemplation | Marketing & Promotion unverzüglich mitzuteilen.
1.4 Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Kunden für ihn im Tätigkeitsbereich von Contemplation | Marketing & Promotion tätig werden, hat der Kunde wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. Der Kunde haftet für solche Dritte.
1.5 In jedem Auftrag ist, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, eine unentgeltliche Änderung oder Anpassung oder Korrektur enthalten. Der Kunde trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter. Für die Abwicklung von Aufträgen mit Dritten, deren Kostenaufwand direkt an den Kunden weiterberechnet wird, kann Contemplation | Marketing & Promotion eine Handling Fee in Höhe von 10 % des Auftragswertes erheben.
1.6 Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
1.7 Rechnungsbeträge werden, sofern nicht anders schriftlich vermerkt oder vereinbart, sofort fällig.

2 Nutzungsrechte, Eigentum.
2.1 Contemplation | Marketing & Promotion gewährt dem Kunden, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich auf den Auftragszweck beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. An allen Entwürfen, Reinzeichnungen, Skizzen, Konzeptionen, Ideen und urheberrechtlichen Werken verbleibt das ausschließliche Nutzungsrecht bei Contemplation | Marketing & Promotion.
2.2 Die Bearbeitung, selbst oder durch Dritte, und die Einräumung von Nutzungsrechten bedürfen der schriftlichen Genehmigung von Contemplation | Marketing & Promotion
2.3 Außerhalb der Geltung des UrhG ist Contemplation | Marketing & Promotion berechtigt, wahlweise Unterlassung, Vernichtung, Herausgabe und Schadensersatz zu verlangen.
2.4 Die Einräumung von Nutzungsrechten und Eigentum erfolgen vorbehaltlich der vollständigen Zahlung.
2.5 Der Verzicht von Contemplation | Marketing & Promotion auf Urhebernennung bei jeglichen Formen von Werken oder werkähnlichen Leistungen bedarf der Schriftform. Contemplation | Marketing & Promotion hat das Recht, den Kunden als Referenz in jeglicher Art und in jedem Werbezweck zu nennen.
2.6 Mit Falle der Mitwirkung des Auftraggebers räumt dieser Contemplation | Marketing & Promotion unentgeltlich das ausschließliche Nutzungs- und Verwertungsrecht ein.

3 Leistungsinhalt - und änderungen; Kündigung.
3.1 Soweit nicht anders vereinbart gilt für Webseiten Netscape Navigator, Version 4.7/7.0 oder höher und Internet Explorer, Version 5.0 oder höher mit einer Bildschirmauflösung von 1024 x 768 Pixel als vereinbart. Textinhalte des Kunden sind in digitalter Form bereitzustellen, im übrigen gilt § 1. Optimierungen darf Contemplation | Marketing & Promotion in eigener Verwantwortung vornehmen.
3.2 Bei Hostingleistungen ist der Kunde durch Contemplation | Marketing & Promotion darüber informiert, dass aufgrund der technischen Gegebenheiten eine 100%-ige Verfügbarkeit nicht erreichbar ist. In diese Fällen haftet Contemplation | Marketing & Promotion nicht für die Verfügbarkeit eigener Server oder der Verfügbarkeit von Verbindungsleistungen durch Internet Service Provider von Contemplation | Marketing & Promotion
3.3 Contemplation | Marketing & Promotion trifft keine Pflicht zur Prüfung von Inhalten, die der Kunde zur Verfügung stellt. Soweit Contemplation | Marketing & Promotion selbst oder durch Dritte von einer Rechtsverletzung hinsichtlich der Inhalte des Kunden Kenntnis erlangt, hat Contemplation | Marketing & Promotion das Recht die betreffenden Inhalt aus dem Internetangebot des Kunden zu entfernen. Soweit die Wiederholung einer Zuwiderhandlung droht kann Contemplation | Marketing & Promotion den Zugang des Kunden zu seinem Internetangebot unterbrechen. Im Falle des vorgenannten Einschreitens von Contemplation | Marketing & Promotion ist der Kunde zum Ersatz des Schadens und der Aufwendungen von Contemplation | Marketing & Promotion berechtigt. Von Ansprüchen Dritter hat der Kunde Contemplation | Marketing & Promotion freizustellen. Der Aufwand berechnet sich anhand der im Zeitpunkt der Beseitigung der Zuwiderhandlung gültigen Preisliste von Contemplation | Marketing & Promotion
3.4 In allen Domainangelegenheiten werden die jeweiligen Bedingungen der Registrierungsstelle der betroffenen Top-Level-Domain Vertragsbestandteil.
3.5 Die Änderung der vertraglich bestimmten Leistungen bedarf der Schriftform und eines Ergänzungsvertrages. Erkennt Contemplation | Marketing & Promotion nach Überprüfung, dass zu erbringende Leistungen aufgrund der Prüfung nicht oder nur verzögert ausgeführt werden können, so teilt Contemplation | Marketing & Promotion dem Kunden den Rücktritt oder einen neuen Terminplan mit. Im Änderungsfalle haben Überprüfungen, Freigaben oder Erklärungen der anderen Partei ohne schuldhaftes Zögern zuzugehen.
3.6 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z. B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat Contemplation | Marketing & Promotion nicht zu vertreten. Liefertermine entfallen.

4 Haftung.
4.1 Contemplation | Marketing & Promotion haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Contemplation | Marketing & Promotion nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4.2 Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. In jedem Fall ist die Haftung begrenzt auf 80% der auftragsbezogenen Vergütung.
4.3 Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet Contemplation | Marketing & Promotion nicht. Der Kunde hat Datensicherungen durchzuführen.
4.4 Der Kunde kann außerhalb der Gewährleistung nur zurücktreten, wenn Contemplation | Marketing & Promotion die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
4.5 Contemplation | Marketing & Promotion haftet nicht für Urheber- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter, wenn der Kunde zur eigenen Prüfung aufgefordert ist und die Prüfung durch Contemplation | Marketing & Promotion nicht schriftlich vereinbart ist. Im Fall einer Schutzrechtsverletzung hat Contemplation | Marketing & Promotion das Recht nachzubessern.

5 Geheimhaltung; Datenschutz.
5.1 Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet werden. Dies gilt auch für vertragsgemäß eingeschaltete Dritte. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
5.2 Nach § 28 Abs. 1 Nr. 1 BDSG ist die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Verarbeiter und dem Betroffenen zulässig. Es wird auf die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Rahmen des Vertragsverhältnisses hingewiesen.
5.3 Des Weiteren weist Contemplation | Marketing & Promotion darauf hin, dass im Rahmen des Hosting und der Access-Providing notwendigerweise Bestands- Zugangsdaten gespeichert werden, sofern diese zur Vertragsdurchführung und Abrechnung erforderlich ist, § 4 TDDSG.

6 Sonstiges.
6.1 Die Abtretung von Forderungen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei zulässig. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden. Die Regelung des § 354 a HGB bleibt hiervon unberührt.
6.2 Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.
6.3 Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

7 Schlussbestimmungen.
7.1 Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.
7.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
7.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
7.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von Contemplation | Marketing & Promotion

Stand: Oktober 2007


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www.contemplation-mp.de